Differentia

Tag: Populismus

Über Populismus, Wahlen und Wahlkämpfe

Über Populismus, Immunsysteme und das Weinen der Demokratie

Demokratie ist eine populistische Großveranstaltung. Sichtbar wird dies bei jedem Wahlkampf. Wahlkämpfe sind Festivals der Stimmungsmache. Die Musik wird bei diesen Gelegenheiten lauter gedreht um herauszufinden, wer mit wem tanzen will. Wahlkämpfe sind Jahrmärkte, die zum anschließenden Gottesdienstbesuch motivieren. Den Gang ins Wahllokal würde ich jedenfalls so auffassen. Der fromme, politisch informierte und engagierte Bürger, der das Recht erhält, sich auf die Bedeutung seiner individuellen Wahlentscheidung sehr viel einbilden zu dürfen, tritt mit dem Aufsuchen des Wahllokals gleichsam vor einen Richterstuhl, vor dem er demütig sein Haupt neigt, erfüllt von dem Glauben daran, dass er mit seiner Stimmabgabe zugleich eine Verantwortung für das Große und Ganze übernimmt. Was ein eitler Blödsinn ist.

Wahlkämpfe sorgen dafür, ein plausibles Argument außer Funktion zu setzen, welches besagt, dass mit einer Wahlentscheidung, gerade weil es nur eine individuelle sein darf, keine Entscheidung über den Wahlausgang des Kollektivs getroffen wird, und dass trotzdem Wahlen mit großer Beteiligung durchgeführt werden können. Das kann jeden beeindrucken, der gelernt hat, die soziale Welt ob ihrer Curiositas zu schätzen. Durch Wahlkämpfe gelingt es, aus der simplen Tatsache, dass jede Stimme zählt, ein für alle gleichermaßen geltendes Versprechen zu machen, welches besagt, dass jede Stimme besonders viel zählt, ohne zugleich ein fehlendes Maß für diese Differenz zu unterdrücken. Denn egal, ob jede Stimme besonders viel oder besonders wenig zählt, in jedem Fall gilt nur der Grundsatz: 1=1, pro Nase eine Stimme. Wahlkämpfe müssen dafür sorgen, diese nüchterne und sehr sachliche Einsicht abzuweisen, ohne zu verhindern, dass der Wahlausgang nach genau diesem Grundsatz ermittelt wird. Wollte man nach einer Erklärung dafür suchen, weshalb Wahlen überhaupt durchführbar sind, müsste man wohl überlegen, dass eben diese Paradoxie gesellschaftlich behandelt wird: nur, wenn kaum einer bemerkt, dass 1=1 gilt, kann nach diesem Grundsatz ein Wahlausgang ermittelt werden, was wiederum jedem bekannt gemacht wird, ja sogar, dass eine ganze Staatsmacht in Gang gesetzt wird, die die Einhaltung dieses Grundsatzes garantiert. Die Staatsmacht garantiert damit zweierlei zugleich: die strikte Einhaltung dieses Grundsatzes und die Außerkraftsetzung seines persuasiven Gehalts. Das ist irre, kann begeistern und kann zugleich erklärbar machen, weshalb dieser Irrsinn auch auf Ablehnung und Geringschätzung stoßen kann.

Wahlkämpfe und Wahlen sind, das macht sie mit heiligen Handlungen von Priestern vergleichbar, die magische Umwandlung eines bedeutungslosen in einen bedeutungsvollen Grundsatz. Wahlkämpfe und Wahlen sind sich ergänzende Abläufe von abergläubischer und rationaler Praxis.

Aus diesem Grund kommt man mit der Vermutung nicht weiter, die glaubhaft machen will, dass so etwas nur infolge eines großen kollektiven Besäufnisses möglich sei, welches wie ein ideologischer Verblendungszusammenhang die Einsicht in die wahre Wirklichkeit der Verhältnisse verschleiert. Denn es wird ja weder bei Wahlkämpfen noch bei Wahlen, das gilt auch für das Wandlungsgeschehen in der Eucharistie, irgendetwas unterdrückt; es wird gar nichts versteckt, verheimlicht. Es wird nichts der Wahrnehmung und nichts der gesellschaftlichen Kommunikation entzogen, sondern: aufgrund dieser Paradoxie gibt es nicht einfach gleichwertige Möglichkeiten der Kommunikabilität von Evidenz, Sachlichkeit und Plausibilität, weil keine Gleichgültigkeit entsteht. Es gibt aufgrund dieser Paradoxie keine beliebig-symmetrisch Ordnungsfähigkeit von Betrachtungsweisen. Ein Wahlkampf ist so etwas wie ein Festival, das zu Abgabe eines Wetteinsatzes motiviert. Die Verkündigung des Wahlausgangs entspricht der Ausschüttung der Gewinne. Und beides zusammen sind sich gegenseitig entschuldigende Vorgänge: Wahlkämpfe machen den politischen Betrug statthaft, damit Wahlen durchgeführt können. Und Wahlen verbieten jeden Betrug, damit Wahlkämpfe wieder anfangen können.

Wenn man auf diese Weise das Gelingen von Demokratie auffassen kann, dann kommt man zu einer anderen Betrachtungsweise darüber, was man von diesem Populismus halten kann.

 

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Über Populismus, Immunsysteme und das Weinen der Demokratie

Dieser Populismus ist ärgerlich, gewiss, hässlich, dumm und gelegentlich abscheulich, aber er ist harmlos, bzw. größtenteils harmlos, denn mit dem Populismus kommt ein demokratisch verfasster Staat zu sich selbst. Mit diesem Populismus bekommt der demokratische Staat die Rechnung dafür präsentiert, dass er keine Gegner mehr hat und außerstande ist, sich geeignete Gegner zu suchen. Also macht sich das Konzept der Demokratie selbst zum Gegner – so jedenfalls würde ich diesen Populismus auffassen.

Es gibt unter manchen Medizinern eine These, die besagt, dass viele Allergien aufgrund eines gelangweilten Immunsystems entstehen. Der menschliche Körper hat über Jahrtausende hinweg mit Tieren und ihrem Mist, mit Dreck, mit Keimen aller Art zusammengelebt und hat sich über einen langen Zeitraum ein gut trainiertes Immunsystem zugelegt, das nun, innerhalb weniger Jahrzehnte infolge der Industrialisierung und Verbesserung der hygienischen Bedingungen, kaum noch etwas zu tun hat und das sich nun mit etwas anderem beschäftigt, weil das Immunsystem des Körpers nicht so schnell abnehmen kann wie es überflüssig wird. Ob diese These stimmt, will ich gar nicht behaupten. Dass sie stimmen könnte, will ich sehr wohl glauben und hinzufügen, dass eine solche These wohl zuerst eine auf den menschlichen Körper angewendete Soziologie von Immunsystemen ist.
Die These vom gelangweilten Immunsystem trifft wohl zuerst und viel überzeugender auf diesen Populismus zu. Dieser Populismus ist das, was entsteht, was man zu sehen bekommt und zu beurteilen hat, wenn ein demokratisch verfasster Staat alternativlos geworden ist. Alternativlos soll hier heißen, dass es keine Wahl mehr gibt. Entweder man entscheidet sich für einen demokratischen Staat und eine damit zusammenhängende kosmopolitische, moderne Lebensweise oder … Nun ja, man könnte differenzieren und meinen: Demokratie ja, aber Kosmopolitismus nein. Aber das führt zu nichts, weil ja eine kosmopolitische Lebensweise gar nicht ausschließt, dass es auch Bevölkerungsgruppen geben darf, die sich dieser Lebensweise verweigern wollen. Das wäre ihr gutes Recht. Der demokratische Staat wird gebraucht, um solche Weigerung zu schützen.
Zum Beispiel haben die Amish-People in den USA sich der Modernisierung verweigert. Dabei handelt es sich um eine Weigerung, die ohne den modernen Staat gar nicht durchsetzbar gewesen wäre. Denn der moderne Staat verweigert niemandem das Recht, sich der Moderne zu verweigern, wenn, ja wenn die Grundsätze des Zusammenlebens nicht in Frage gestellt werden, was diese Amish-People bekanntlich gar nicht tun. Die Amish-People leben also genauso modern wie alle anderen. Sie sind nur ein kurioses Gewächs auf einer ansonsten recht bunten Blumenwiese, auf welcher gewiss auch die stinkenden Blüten ihr Existenzrecht haben. Wer will das bestreiten?
Aus diesem Grund ist dieser Terrorismus gar kein Gegner der Demokratie, gerade weil er die Grundsätze des zivilisierten Lebens missachtet. Mit einem Gegner könnte man sprechen, verhandeln, Vereinbarungen schließen, was nur geht, wenn der Gegner dazu die Bereitschaft hätte. Denn Verhandlung und Vertrag bedeutet, sich gegenseitig zu kontrollieren, was nur geht, wenn es geteilte Bedingungen für die Akzeptanz von Kontrollverfahren gibt. Diese Terroristen wollen aber nichts außer zu morden, weshalb sie als ernstzunehmende Gegner, die eine Alternative anbieten oder durchsetzen könnten, sofort ausscheiden. Auf diese Weise können sie nur durch Gewalt kontrolliert werden.

Ich erinnere mich daran, wie in meiner Schulzeit in den 80er Jahren diese gehässigen Witze um die sog. Alternativen die Runde machten: „Warum haben die Alternativen so viele Kinder? – Sie nehmen Jute statt Plastik.“ Der Populismus, mit dem man damals die Alternativen in Grund und Boden gestampft hatte, ist heute komplett vergessen. Es war dies ein Populismus, der von Ministern und Ministerialbeamten aller Parteien ausgegangen war, von Parteichefs und Gewerkschaftern, von Ideologen im Umkreis von Rüstungs- und Energiekonzernen, von Lehrern und Professoren, ein Populismus, der nur in seiner lustigsten Variante auf den Straßen und Stammtischen, in den Büros und Werkstätten Verbreitung fand. Keiner dieser Hetzer und Populisten (die Grünen seien Ökofaschisten so Franz-Josef Strauß damals) hätte sich auf eine Straße getraut, hätte Transparente in der Luft geschwenkt oder hässliche Leserbriefe geschrieben. Jeder dieser Populisten hatte diese Alternativen genussvoll beschimpft, gerade weil sie eine Alternative anbieten wollten, aber nicht konnten, woraus sie in der Folge gelernt und es gelassen haben. Stattdessen haben sich die Grünen ihr eigenes bürgerliches Heim gebastelt und es sich darin kuschelig gemacht.
Nun sind es ihre Gegner, die sich Alternative nennen (AfD), die aber nichts Alternatives anzubieten haben. Was sie haben ist eine Meinung, ja. Was sie haben sind Vorurteile, ja. Was sie haben sind Erinnerung an alte Zeiten, die es niemals gab, als angeblich die Welt noch in Ordnung war, ja. Was sie haben sind populistische Propagandamethoden, die mehr oder der weniger das Gemüt bedrücken können. Aber eine Alternative haben sie nicht. Welche denn auch? Alles was diese Leute wollen, wünschen oder fordern, kann in der einen oder anderen Variante und Kombination von jedem anderen Politiker gewollt, gewünscht und gefordert werden. Allerdings müssen alle anderen Politikern auf die Zwänge ihrer Parteiorganisation, die ja zugleich Karrierechancen eröffnet, Rücksicht nehmen. Das heißt: der Populismus von Politikern auf Entscheidungsstellen unterliegt der strengen Kontrolle ihrer Karrieremöglichkeiten und wird auf diese Weise einigermaßen gut deprimiert.

Von dieser Deprimierung durch Organisationszwänge sind diese Schrei- und Straßenpopulisten befreit. Jedenfalls noch. Wie auch immer dieses Spiel ausgehen wird: ob diese Partei sich genauso zerfleischt wie alle anderen rechtspopulistischen Organisationen vor ihr, oder ob sie es ebenfalls schafft, ihr eigenes Heim zu basteln, also einen Machtapparat aufzubauen, Entscheidungsstellen zu besetzen und Karrieren zu eröffnen, in jedem Fall ist die Geschichte schon bekannt. Im ersten Fall dauert es eine gewisse Zeiten bis sich ein neuer Versuch herausbildet, eine Partei zu organiseren, im zweiten Fall wird der Populismus durch Organisationszwänge eingefangen und deprimiert.Und weil dies so ist, weil das alles so alternativlos ist, weil das alles genauso durchschaubar wie aussichtslos ist, fängt die Demokratie das Weinen an. Dabei handelt es sich um eine allergische Reaktion auf ihr Immunsystem, das sich nun, nach dem die Demokratie sich durchgesetzt und ihre Umwelt hygienisch gestaltet hat, neuen Dreck an Land ziehen muss. So verwandelt das Immunsystem ganz gewöhnliche Bestandteile und Verfahrensweisen demokratischer Meinungs- und Entscheidungsfindung in Störfaktoren gegen die es sich richten kann und folglich, da dies ein Autoimmunprozess ist, besinnungslos seine eigenen Funktionsgarantien zu Schädlingen erklärt: es sei angeblich schädlich, wenn Politiker beschimpft würden. Hatschi! Was nicht stimmt, im Gegenteil. Politikerbeschimpfung ist einer Demokratie die höflichste Sache der Welt. Es werden Wähler beschimpft. Warum auch nicht? Wer es sich leisten kann, seine Wähler zu wählen kann es sich auch leisten, diejenigen zu beschimpfen, von denen man nicht gewählt werden will. Rotz … Es werden Straßendemonstrationen durchgeführt. Na sowas! Es wird die Presse mit Lügenpresse beschimpft. Ui! Der Vorwurf der Lüge wird zurückgegeben, indem die Presse von einem postfaktischen Zeitalter schwafelt. Boah. Es wird die Meinungsmaschine bedient, so schnell und so laut wie noch nie. Schnief. Es wird eine allgemeine Hasskriminalität ausgerufen, eine große Paranoia macht sich breit. Keuch. Und bei den Sterndeutern klingeln die Telefone, die das alles sehr sachlich und vernünftig analyiseren sollen, was die Stimmungsmache wieder und wieder anheizt.

Und dann? Sie reichen sich gegenseitig ein Taschentuch, verfluchen die Zeit und machen weiter. Es ist alles in Ordnung.

Ich glaube, dass es sich in anderen Ländern, wenn nicht genauso, so doch sehr ähnlich verhält. Die Demokratie ist alternativlos geworden und versucht nun krampfthaft, aus sich selbst ein Problem zu machen, weil sie kein dringendes mehr hat, das sie bearbeiten könnte.

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