Vortrag: Wir kochen Hagebuttenmarmelade, Teil IV #interfug #datenschutz

von Kusanowsky

Bei der Interfug in Chemnitz ist folgender Vortrag vorgesehen:
Hier das Programmschema.

Wir kochen Hagebuttenmarmelade – Woran scheitert der Datenschutz?

Datenschutz wird in der Gesellschaft als juristisches und politisches Problem erkannt und ausschließlich als solches behandelt. Eine andere Betrachtungsweise wird durch die Konzentration auf die juristisch-politische Dimension beinahe ausgeschlossen. Datenschutz als politisch-juristisches Problem zu behandeln bedeutet, dass für alle Beurteilungen die Unterscheidung von „Erlaubt und Verboten“ maßgeblich ist. Das bedeutet praktisch, dass zur Wahrung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung spezielle Experten zuständig sind, welche die Funktion haben als Anwälte für Bürger gegenüber dem Staat Rechte einzufordern und die Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen zu thematisieren.
Die neuere Entwicklung des Internets zeigt, dass alle Maßnahmen zur Sicherstellung eines Datenschutzes gescheitert sind.
In einem Vortrag möchte ich versuchen zu erklären, wie dieses Scheitern möglich ist und warum sich daran auch in nächster Zeit nichts ändern wird. Der zu erläuternde Grund dafür lautet, dass die Information über personenbezogene Daten nur in Ausnahmefällen von rechtlicher Relevanz ist und darum nur in Ausnahmefällen politisch und rechtlich geregelt werden kann. Tatsächlich hat aber der Informationsgehalt von personenbezogenen Daten in den meisten Fällen kaum eine spezifische Bedeutung, es sei denn es finden sich Experten, die ein exklusives Recht auf den Informationsgehalt von Daten geltend machen können. Solche Exklusivpositionen, die durch ein Expertentum garantiert werden sollen, sind spätestens in Zeiten des Internets nur noch wenig überzeugend.