Die Bekämpfung der politischen Glaubwürdigkeit

von Kusanowsky

Die Affirmationsstrategien der demokratischen Gesinnungsfestigkeit verlieren langsam ihren Konturen.
Dieser Verlust vollzieht sich über die Steigerung ihrer Rechtfertigung, welche schließlich auch noch jede Schamhaftigkeit, jede Pietät, jede Art von Rücksichtnahme gegen sich selbst fallen lassen muss. Eine demokratische Legitimität scheint vielleicht erst dann ihre dauerhafte Etablierung errungen zu haben, wenn sie ganz unverschämt in Erscheinung tritt. Ob es sich am Ende tatsächlich so verhält, wird allerdings niemand bemerken können, weil die wahre Demokratie erst dann möglich wird, wenn sie das Problem, derentwegen sie überhaupt entwickelt wurde, ganz unter sich vergraben hat. Demokratie wäre so gesehen erst dann vollständig realisiert, wenn sie niemand mehr bemerkt, weil sie nichts mehr hätte, das ihr entgegen stünde, außer sich selbst. Die wahre Demokratie ist so etwas die Reich Gottes, ein Zustand, indem schließlich alle Unterscheidungen nur noch auf sich selbst verweisen, wodurch nicht mehr erkennbar ist, worum es sich eigentlich handelt. Darum ist die wahre Demokratie ebenso unbekannt wie das Reich Gottes.
Und dass es sich aber so verhalten könnte, dass also das Reich Gottes sich schon im Dieseits ankündigt, war nicht nur in dem jüngsten Possenspiel der Wulff-Affäre zu beobachten, sondern vor allem und sehr viel deutlicher in der nächsten Staffel dieser Serie, in welcher es um den Ersatz des Ersatzspielers geht.
Ein Auswahlkriterium, wie es von dem SPD-Vorsitzen Gabriel gefordert wurde, war: keiner von uns soll es werden! Also kein Politiker, von dem bekannt ist, dass nicht genau bekannt ist, welche Freunde er hat oder ehedem hatte und welche jetzt in irgendwelchen Leichenkellern vermodern und plötzlich exhumiert werden könnten. Die Affäre Wullf hat in dieser Hinsicht mit der Affäre Guttenberg die Gemeinsamkeit, dass sie sehr deutlich machte, was politische Parteien sind. Es sind hierarchisch gegliederte Karrierenetzwerke, in welchen die Zurechnung von Kompetenz dadurch entsteht, dass man in diesem intransparenten und nicht selten intriganten Dschungel zur Beförderung einsortiert wird, wenn man zuvor als Nach- oder Emporkömmling sich dazu bereit erklärt, innerhalb dieses Netzwerkes Konkurrenten um die Macht auszusortieren. Kompetent ist, wem es gelingt, oberhalb der eigenen Position erfolgreiche Freunde zu haben, seien sie nun innerhalb oder außerhalb dieses Netzwerks für die eigene Beförderung relvant. Das heißt dann, dass im Erfolgsfall die eigene Position durch exkludierte Konkurrenten gefährdet werden könnte, weil sie Dinge wissen, die sie der Tratscherei dadurch entziehen können, indem sie schließlich öffentlich bekannt geben, was jeder schon weiß, aber niemand äußern durfte, weil man im Kampf um die Macht zuvor noch nicht wusste, wer was weiß, wissen darf oder nicht. Im Fall Wulff schien das der Fall zu sein: ständig neue Informationen über längst zurück liegende Fehlleistungen, von welchen niemand wusste woher sie kommen und für welche sich vorher scheinbar niemand interessierte. Das Interesse daran war nur intransparent aufgrund anhaltender und noch nicht entschiedener Machtkämpfe.

So bekämpfen die Parteien ihre politische Glaubwürdigkeit, weil sie in ihrem Karrierenetztwerk ja nicht nur erfolgreiche Personen beobachtbar machen, sondern auch erfolglose, welche keineswegs ohnmächtig bleiben müssen, denn auch die Exkludierten können, wenn die Wechselfälle des intriganten Spiels es zulassen, Freunde rekrutieren.
Bemerkenswert daran ist, dass die systemeigene Bekämpfung der politschen Glaubwürdigkeit das beste Mittel ist, um die Notwendigkeit ihrer Erhaltung und Verteidigung zum Attraktor zu machen. Und so hat das politische System mit dem Reich Gottes mehr gemeisam als man vorderhand glauben will: der Glauben an Demokratie ist nur dann als Motivationsgrund auf Dauer zu stellen, wenn dieser Glaube mit dem gleichen Eifer bekämpft wird, mit welchem er erhalten werden muss.

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