Gaucklerei als Alternative

von Kusanowsky

Die Demokratie geht, wie alles andere auch, den Weg allen Fleisches. Die Frage ist, wie bemerkt werden kann, ob noch der Hinweg beschritten wird oder schon der Heimweg eingeschlagen wurde. Dass die demokratische Freiheit sich auf ihrem Rückweg befindet, merkt man an ihrem neurotischen Zwang, die Wahl haben zu müssen. Von der einstmaligen Aufbruchsstimmung, die darin bestand, die Freiheit des Wählens gegen alle Widerstände in Anspruch nehmen zu dürfen, ist nicht viel zurück geblieben. Der Demokratie ist ihr Problem abhanden gekommen. Selbstverständlich war der Entfaltungsprozess der Demokratie von Hindernissen und Widerständen begleitet. Und selbstverständlich wird man darauf hinweisen können, dass einer demokratischen Vernunft mit ihrem imperialen Drang zur globalen Menschenverbrüderung hier und da immer noch Steine in den Weg gelegt werden, doch wird man sich in dieser Hinsicht darüber informieren müssen, dass der moderne Staat im Ganzen, nicht nur in seiner demokratischen Variante, einer Krisenentwicklung unterliegt, der sich niemand entziehen kann.

Der Vorschlag, Joachim Gauck als alternativen Kandidaten um das Amt des Bundespräsidenten ins Rennen zu schicken hat für einen unerschrockenen Beobachter den Charakteter einer Politposse. Der stolze Widerstandskämpfer von einst, der unbelehrbaren Stalinisten ein zu Helmut Kohls Zeiten bereits zur Trivialität gesunkenes Wahlrecht abtrotzte, wird als Alternative in ein politisches Ränkespiel eingebunden, in dem das Recht zu wählen als Prüfstein für die Disziplin einer Machtposition umgedeutet wird. Der Kampf um das Amt des Staatsoberhauptes, ein Amt, das verstanden wird als eine Repräsentation einer repräsentativen Demokratie und verbrämt als Amt für alle Staatsbürger, wird von Staatslenkern geführt, die sich für das, was die Staatsbürger tatsächlich interessiert, nicht die Bohne interessieren.
Wem ist in Schröders Regierungserklärung nach der Bundestagswahl 2002 und noch vor Inkrafttreten der Hartz IV-Gesetzgebung der Satz aufgefallen: „Unsere Politik ist alternativlos“? Nach einer Bundestagswahl, deren wichtigstes Ergebnis nicht Frage nach der Ausrichtung einer Poltik ist, sondern eine Entscheidung darüber, wer zur Karriere zugelassen wird, erdreistet sich ein Bundeskanzler dem Souverän die Wahrheit zu sagen, welche darin besteht, dass einer demokratisch legitimierten Politik eine Wahlalternative abhanden gekommen ist. Nicht zufällig ist das Wort von der Alternativlosigkeit zu Merkels Regierungszeit zu einem geflügelten Wort mutiert. Das hängt einfach damit zusammen, das niemand die Möglichkeit hat, Probleme zu wählen. Die Probleme scheinen wie dämonische Urgwalten über die Gesellschaft hereinzubrechen. Und solange zwar die Frage nach den Schuldigen gestellt, aber niemals verbindlich  beantwortet werden kann, ist sie der Dämonie der Problementwicklung hilfos ausgeliefert. Solange gilt, dass Banken „too big to fail“ sind, so lange gilt auch, dass alle Gesetze zu klein sind, um Banken zu regulieren.
Das demokratische Verfahren hatte sich als Lösung für eine Problementwicklung bewährt, die durch die Überreste ehemaliger fürstlicher Feudalstaaten entstanden ist. Überreste feudalstaatlicher Strukturen sind allenfalls noch als erläuterungsbedüftige Ruinen erhalten geblieben. Ansonsten wüsste man nicht gegen wen man noch demokratische Rechte durchsetzen sollte, wenn nicht gegen demokratische Verhältnisse selbst, in den nicht ein „Ob“ solcher Rechte diskutiert wird, sondern ein „Wie“, also Rechte, die anderen genauso legitimierten Rechten entgegen stehen. Da die Demokratie als Lösung alternativlos geworden ist, hat sie als Problem nur noch sich selbst und muss an diesem Problem scheitern wie alle anderen Epochen auch. Die Frage ist auch hier nicht, ob das geschieht und auch nicht zuerst wann. Sondern, wie man lernen wird, mit dieser Ratlosigkeit zurecht zu kommen. Ein nicht wirksames, aber linderndes Mittel ist, diese Ratlosigkeit zu leugnen und alle ideolgischen Standpunkte, die aus dem 19. Jahrhundert stammen, beharrlich und ungeniert Tag für Tag zu wiederholen.
Die Kampf und die Wahl des Bundespräsidenten ist eigentlich nur eine Affäre, die zeigt, dass wenigstens eine „Gaucklerei“ als zwischenzeitliche Alternative noch akzeptierbar ist.

Siehe auch die Artikel
Koch oder Kellner? Paradoxien der modernen Politik
Die Dekadenz parasitärer Gewissheiten

 

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